Konjunkturpaket im Detail – Junge Menschen und Familien unterstützen

18.06.2020

Die wichtigsten Maßnahmen des 57 Punkte umfassenden, historischen Aufbruchspakets sind mittlerweile durch sämtliche Medien gegangen und demnach wohl allen weitestgehend im Groben bekannt. In den kommenden Wochen wird nun über das historische Konjunkturpaket, das Hilfen für Wirtschaft, Bürger und Kommunen im Umfang von 130 Milliarden Euro enthält, entschieden werden. Diese Zeit möchte ich nutzen, um einzelne Abschnitte des Aufbruchspakets gesondert zu beleuchten.

Was verbirgt sich also im Detail hinter dem Punkt, der sich z.B. auf die Unterstützung von jungen Menschen und Familien konzentriert? Denn gerade sie stehen durch die Corona-Maßnahmen unter einer harten Belastungsprobe. Im Folgenden möchte ich genau diese Hilfen für junge Menschen und Familien noch einmal detailliert herausstellen:

Kinderbonus

Um Familien zu unterstützen, soll analog zum Kindergeld ein Kinderbonus von 300 Euro pro Kind gezahlt werden. Dieser Bonus wird mit dem steuerlichen Kinderfreibetrag verrechnet, vergleichbar dem Kindergeld. Er wird nicht auf die Grundsicherung angerechnet. Damit kommt der Kinderbonus vor allem Familien mit kleinen und mittleren Einkommen zugute. Alleinerziehende werden steuerlich entlastet, da sie während der Corona-Krise besondere Schwierigkeiten hatten, Arbeit und Kinderbetreuung zu vereinbaren. Befristet auf zwei Jahre wird der Entlastungsbeitrag von 1.908 EUR auf 4.000 EUR angehoben. Der Finanzbedarf liegt hier bei 4,3 Milliarden Euro.

Zusätzliche Mittel für den Kapazitätsausbau von Kindergärten, Kitas und Krippen

Um im Bereich der Kindergärten, Kitas und Krippen den Kapazitätsausbau zu fördern und Erweiterungen, Um- und Neubauten zu fördern, werden eine Milliarde Euro zusätzlich für Ausbaumaßnahmen bereitgestellt, die in 2020 und 2021 stattfinden. Die Mittel können auch für Umbaumaßnahmen zur Verbesserung der Hygienesituation eingesetzt werden. Diese Hilfsmaßnahmen veranschlagen Finanzmittel in Höhe von 1 Milliarde Euro.

Ausbau der Schulförderungen

Das Investitionsprogramm für den Ausbau von Ganztagsschulen und Ganztagesbetreuung wird beschleunigt. Länder, die Mittel für Investitionen in den Jahren 2020 und 2021 abrufen, erhalten die entsprechende Summe in den späteren Jahren der Laufzeit zusätzlich. Gleichzeitig hat die Krise gezeigt, wie wichtig Digitalisierung und digitales Lernen in der Bildung sind. Alle Schulen müssen in die Lage versetzt werden, Präsenzunterricht in der Schule und E-Learning zu Hause miteinander zu verbinden. Deshalb wird im Digitalpakt Schule der Katalog der förderfähigen Investitionen erweitert. Der Bund wird sich darüber hinaus in Zukunft pauschaliert bei der Ausbildung und Finanzierung der Administratoren beteiligen, wenn die Länder im Gegenzug die digitale Weiterbildung der Lehrkräfte verstärken. Dafür werden Mittel in Höhe von 2 Milliarden Euro in die Hand genommen.

Erhöhung des Entlastungsbeitrags für Alleinerziehende

Auf Grund des höheren Betreuungsaufwands gerade für Alleinerziehende in Zeiten von Corona und den damit verursachten Aufwendungen wird befristet auf 2 Jahre der Entlastungsbeitrag für Alleinerziehende von derzeit 1.908 Euro auf 4.000 Euro für die Jahre 2020 und 2021 angehoben und damit mehr als verdoppelt. Hier beläuft sich der Finanzbedarf auf 0,75 Milliarden Euro.

Förderung von Ausbildungsplätzen durch Prämie

Der Lernerfolg von Auszubildenden soll auch in der Pandemie nicht gefährdet werden. Kleine und mittelständische Unternehmen (KMU), die ihr Ausbildungsplatzangebot 2020 im Vergleich zu den drei Vorjahren nicht verringern, erhalten für jeden neu geschlossenen Ausbildungsvertrag eine einmalige Prämie in Höhe von 2.000 Euro, die nach Ende der Probezeit aus¬gezahlt wird. Solche Unternehmen, die das Angebot sogar erhöhen, erhalten für die zusätzlichen Ausbildungsverträge 3.000 Euro.

KMU, die ihre Ausbildungsaktivität trotz Corona-Belastungen fortsetzen und Ausbilder sowie Auszubildende nicht in Kurzarbeit bringen, können eine Förderung erhalten. KMU, die die Ausbildung im Betrieb nicht fortsetzen können, sollen die Möglichkeit einer vorübergehenden geförderten betrieblichen Verbund-oder Auftragsausbildung erhalten. Die Details der Durchführung einer solchen Verbund-oder Auftragsausbildung werden im Rahmen der Allianz für Aus- und Weiterbildung erörtert. Betriebe, die zusätzlich Auszubildende übernehmen, die wegen Insolvenz ihres Ausbildungsbetriebs ihre Ausbildung nicht fortsetzen können, erhalten entsprechend der gemeinsamen Erklärung der Allianz für Aus- und Weiterbildung vom 26.5. eine Übernahmeprämie. Für diese Maßnahmen werden 0,5 Milliarden Euro veranschlagt.

Aufstockung der Finanzmittel zur Unterstützung der regionalen Wirtschaftsstrukturen

Zur Unterstützung der regionalen Wirtschaftsstrukturen in strukturschwachen Regionen in der Corona-Pandemie werden die Programme aus der Gemeinschaftsaufgabe GRW um 500 Mio. Euro aufgestockt. Die GRW-Förderung hat das Ziel über die Stärkung der regionalen Investitionstätigkeit dauerhaft wettbewerbsfähige Arbeitsplätze in der Region zu schaffen und zu sichern.

Das gesamte Aufbruchspaket finden Sie unten unter „Mehr zum Thema“.