Interview mit den Fränkischen Nachrichten zur Ortsumfahrung Hardheim

20.03.2021

Das Interview der Fränkischen Nachrichten zur Ortsumfahrung Hardheim fürhrte Michael Fürst:

Herr Gerig, einige CDU-ler fanden es etwas despektierlich, dass das Thema „Ortsumgehung Hardheim“ in der FN-Berichterstattung als „Wahlkampfthema“ abgewertet wurde. Warum ist es doch mehr?

Alois Gerig: Ehrlich gesagt, hat auch mich sowohl die Wortwahl als auch der Zeitpunkt – einen Tag vor der Wahl – verwundert. Seit ich im Bundestag bin, beschäftigt mich das Thema Ortsumfahrung Hardheim intensiv – und das in aller Ernsthaftigkeit und völlig losgelöst von jeglichem Wahlkampf. Ich bin mir nach den Zeitungsberichten nicht mehr so ganz sicher, ob man in Hardheim die neue Straße will oder nicht.

Aber mal Hand aufs Herz: Das Projekt wurde in einer Wahlkampfveranstaltung thematisiert, also ist es doch auch Wahlkampf, oder nicht?

Gerig: Es ist doch Urdemokratisch und das Normalste von der Welt, dass man als Abgeordneter fünf Jahre lang seine Sacharbeit macht und in den Wochen vor der Wahl versucht, mit gewissen Themen die Menschen zu erreichen. Man möchte doch, dass die Leute bei einem selbst und nicht wo anders ihr Kreuzchen machen. Und wirklich: Unerheblich ist es sicher nicht, was von Unions-Seite seither in Sachen Umgehungsstraße unternommen worden ist, die Liste ist sogar recht lang. Ich bin der Meinung, dass man lieber auf seine eigenen Stärken hinweist als zu versuchen, alle anderen schlecht zu reden.

Sie sagten: „Ich bin mir nicht mehr so ganz sicher, ob Hardheim die neue Straße will oder nicht.“ Was genau lässt Sie zweifeln?

Gerig: Ich habe das Interview mit Bürgermeister Volker Rohm zweimal gelesen. Hier ist deutlich geworden, dass es Fürsprecher und mögliche Gegner geben könnte. Deshalb wäre es mal wichtig, dass man dieses Thema auch nach Jahrzehnten mit einem Votum innerhalb der Gemeinde versieht.

Wie könnte das aussehen?

Gerig: Im Gemeinderat sitzen die Vertreter der Bürger aus verschiedenen Fraktionen. Dort braucht es ein klares Votum: Ja, wir wollen das weiterhin! Man muss außerdem auch am Land dran bleiben, damit dieses Planungsrecht tatsächlich in die Tat umgesetzt wird. Es kommt nämlich immer mal vor, dass Projekte ausfallen und man dadurch mit der „Ortsumgehung Hardheim“ nach vorne rutscht.

Eine Gegenbewegung von Gewerbetreibenden gab es aber früher auch schon; trotzdem wurde das Projekt immer wieder vorangetrieben. Warum bräuchte es ausgerechnet jetzt ein neues Votum?

Gerig: Einigkeit stärkt nach meiner Erfahrung die Position gegenüber vorgelagerten Behörden. Es wäre nach meiner Einschätzung ein guter Zeitpunkt, diese in der Kommune zu erneuern.

Hätten Sie sich eine klarere Positionierung des Bürgermeisters erwünscht?

Gerig: Ich hätte mit einer klaren Positionierung gerechnet, weil mir noch nie jemand aus Hardheim gesagt hatte, ich solle in Sachen „Umgehungsstraße Hardheim“ langsam machen. Ich bin in meinen knapp zwölf Jahren als Bundestagsabgeordneter immer wieder gebeten worden, das Thema voranzutreiben und die Liste meiner Aktivitäten diesbezüglich ist lang. Jedes Mal, wenn ich durch Hardheim fahre, sehe und denke ich, dass dieses Bestreben nach einer Ortsumgehung sehr wohl berechtigt ist.

Wie sähen denn nun die nächsten Schritte aus?

Gerig: Nächste Schritte könnten sein, dass man sich wie früher in persönlicher, kollegialer Zusammenarbeit über das weitere Vorgehen abstimmt.

Es gibt unterschiedliche Ansichten zwischen Bürgermeister und CDU, wann das Thema letztmals offiziell behandelt wurde. Herr Rohm sprach von „Monaten, wenn nicht sogar Jahren“. Wie ist es aus Ihrer Sicht?

Gerig: Zum Glück haben meine Berliner Mitarbeiterinnen ein gut geordnetes Archiv. Der Wunsch aus Hardheim nach einer Ortsumfahrung hat während der unterschiedlichen Planungsphasen des neuen Bundesverkehrswegeplans 2030 in den vergangenen acht Jahren immer wieder zu intensivem Schriftverkehr, in der Regel unterstützt vom Bürgermeister und Landrat und persönlichen Gesprächen mit Ministern und Staatssekretären, geführt. Im Oktober 2016 ist es mir gelungen, den Parlamentarischen Staatssekretär Norbert Barthle nach Hardheim zu locken, damit er sich ein persönliches Bild von der prekären Verkehrssituation machen konnte. In Folge wurde Hardheim beim Bundesverkehrswegeplan in die höhere Priorität „Weiterer Bedarf mit Planungsrecht“ eingestuft. Das heißt, die Planung kann durch das Bundesland aufgenommen werden, weshalb wir mit Freude und in großer Einigkeit den Verkehrsminister Hermann (ein Schreiben liegt der FN-Redaktion vor) dringend darum gebeten haben, alsbald den Planungsauftrag zu erteilen.

Was ist dann passiert?

Gerig: Leider waren unsere Anstrengungen vergeblich. Einen weiteren großen, schriftlichen Anlauf nach Stuttgart haben wir nach der beschlossenen Reaktivierung der Carl-Schurz-Kaserne im Juni 2019 unternommen. Unsere Argumente schienen griffig und  sehr plausibel. Leider gab es abermals eine Abfuhr von Minister Hermann aus Stuttgart wegen Überlastung in den Behörden aufgrund der Projekte mit vordringlichem Bedarf und anderer konkurrierender Projekte mit Planungsrecht. Seither wurde bei mir keine weitere Unterstützung aus Hardheim diesbezüglich angefordert. Aber der Ball liegt ohne Zweifel in Stuttgart. Im Übrigen möchte ich deutlich machen, dass Regierungsmitglieder weder für die Umgehungsstraße, noch für den Bundeswehrstandort standardmäßig durch Hardheim spazieren. Das braucht zuvor intensives persönliches Werben, insbesondere war dies der Fall bei dem eigentlich bereits geschlossenen Bundeswehrstandort Hardheim.

Also warten Sie auf „Aufträge“ aus Hardheim in dieser Sache?

Gerig: Nicht wirklich. Mein Wahlkreis umfasst 45 Kommunen, da habe ich jede Menge zu tun. Und wenn ich dann aus einer Gemeinde mal nichts mehr höre, hoffe ich, dass soweit alles in Ordnung ist. Als Abgeordneter wurde ich gewählt, um die Belange der Kommunen und Bürger in die Bundespolitik zu transportieren und damit die Anliegen aus meiner Heimat in Berlin anbringe.

Wenn sich die Hardheimer in Sachen Umgehung wenig kooperativ oder bereit zeigen, könnte man das Projekt auch von heute auf morgen einstellen und sich damit Arbeit sparen?

Gerig: Ja – und damit viel Geld.

Aus Ihren Worten könnte man ein wenig heraushören, dass es atmosphärische Störungen zwischen Ihnen und den Hardheimer Verantwortlichen gibt.

Gerig: Keinesfalls - ich habe weder mit dem Bürgermeister, noch mit den Hardheimern irgendein Problem, auch wenn man das uns Höpfingern gerne mal nachsagt. (grinst)

Ist solch ein Straßenbau, wie der der geplanten Umgehung Hardheim, in der heutigen Zeit überhaupt noch realisierbar?

Gerig: Das glaube ich grundsätzlich schon. Mit den Rekordmitteln aus dem Bundesverkehrswegeplan 2030 sollen nämlich besonders die ländlichen Räume profitieren. Allerdings sehe ich auch, dass die äußeren Umstände mit der Ökologie und weiteren Einsprüchen sich heute sehr viel schwieriger gestalten würden, als noch vor Jahren oder Jahrzehnten. Grundsätzlich bin ich aber sehr optimistisch, was die zukünftige Entwicklung unserer Heimat anbelangt. Insbesondere entstehen dank der Digitalisierung dort neue Chancen für dezentrale Arbeitsplätze, wo andere Menschen Urlaub machen. Das gelingt allerdings nur, wenn die Infrastruktur und Daseinsvorsorge möglichst lückenlos vorhanden ist. Im Umkehrschluss wird aber der Warenverkehr und damit die Verkehrsbelastung mittelfristig eher noch zunehmen - dem muss Rechnung getragen werden.

Wie ist Ihre ganz persönlich Haltung dazu und was können Sie während Ihrer letzten Monate in Berlin konkret in dieser Sache bewirken?

Gerig: Wenn es aus Hardheim ein Bitten für eine weitere Unterstützung gibt, stehe ich, wie sicherlich auch meine Kolleginnen und Kollegen, selbstverständlich gerne bis zu meinem letzten Arbeitstag für jegliche Unterstützung bereit. So wie es auch in den vergangenen knapp zwölf Jahren der Fall war.