Corona-Hilfe: 500 Millionen Soforthilfe zusätzlich für die Digitalisierung der Schulen

28.05.2020

Die Digitalisierung erhält in diesen schwierigen Zeiten einen ganz besonderen Stellenwert, denn die Corona-Pandemie hat mit den Maßnahmen der Kontaktbeschränkungen und Empfehlungen zum Homeoffice zu einem regelrechten Digitalisierungsschub geführt – nicht nur in den Unternehmen, sondern insbesondere auch an Deutschlands Schulen. Digital gestützte Lernphasen gehören nun neben dem wieder eingeschränkt möglichen Präsenzunterricht zum schulischen Alltag.

Damit alle Schülerinnen und Schüler an diesem neuen Mix aus Präsenz und digital gestützten Lernphasen teilhaben können, hat der Koalitionsausschuss beschlossen, zur Versorgung derjenigen, die zu Hause keine eigenen Laptops, Notebooks oder Tablets haben, 500 Millionen Euro als Soforthilfe zusätzlich zur Verfügung zu stellen. Dabei wird auf die bewährte Struktur des DigitalPakt Schule zurückgegriffen, für den der Bund den Ländern und Kommunen insgesamt fünf Milliarden Euro für die digitale Infrastruktur zur Verfügung gestellt hat, davon 3,5 Milliarden Euro in dieser Legislaturperiode.

Durch den Rückgriff auf die bereits vorhandene Struktur des DigitalPakt Schule wird eine schnelle Umsetzung garantiert, da somit kein Aufbau neuer Strukturen erforderlich ist. Bund und Länder haben sich dafür auf eine Zusatzvereinbarung zum DigitalPakt Schule geeinigt, durch die die Mittel den Schülerinnen und Schülern schnell zugutekommen. Die Länder steuern einen Eigenanteil von zehn Prozent bei.

Wie erfolgt die Umsetzung?
Wie schon im DigitalPakt Schule erfolgt die Aufteilung auf die Länder nach dem Königsteiner Schlüssel. Die Länder werden schnell die beschlossenen Regeln umsetzen. Danach können die Geräte beschafft und über die Schulen zur Verfügung gestellt werden. Die Schulen können den Schülerinnen und Schülern dann die Geräte ausleihen.

Die Verteilung erfolgt im Ermessen der Schule nach sozialen Kriterien, aber auch unter pädagogischen Gesichtspunkten infolge der sich rasch verändernden Bedingungen in den Schulen auf deren Weg zum Regelbetrieb. Die Mittel können von den Schulen auch für eine Ausstattung mit Hard- und Software eingesetzt werden, die zur Erstellung von Online-Lerninhalten benötigt wird. Damit können die Schulen, die vor Ort am besten wissen, wem man wie helfen muss, die Mittel flexibel und nach konkreten Bedarfslagen nutzen, um einen Beitrag für mehr Bildungsgerechtigkeit leisten zu können. Die Geräte verbleiben im Eigentum der Schulen und können auch im Regelbetrieb weiter genutzt werden.

Was hat der Bund bisher beigetragen?
In den letzten Wochen hat das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) bereits über den DigitalPakt Schule ermöglicht, dass die Länder unkompliziert freie Lehrinhalte und solche kommerzieller Anbieter zur Verfügung stellen können. Jetzt weitet der Bund die Finanzhilfe auf digitale Endgeräte aus, damit diese Inhalte auch von allen Schülerinnen und Schülern genutzt werden können. Ich begrüße diese Maßnahme sehr, denn zeigt sich doch gerade jetzt, dass ohne die Digitalisierung der Schulbetrieb in der Corona-Pandemie fast gänzlich zum Erliegen gekommen wäre.