Bund-Länder-Konferenz: Verlängerung des Lockdowns beschlossen

07.01.2021

Die Belastung für das Gesundheitswesen ist trotz des erneuten , verschärften Lockdowns seit Mitte Dezember weiter angestiegen. Bund und Länder haben sich daher auf weitere Maßnahmen geeinigt. Hier finden Sie die wichtigsten Punkte:

  • Die bestehenden Beschlüsse der Bundeskanzlerin und der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder bleiben weiterhin gültig. Alle bis zum 10. Januar 2021 befristeten Maßnahmen, die auf gemeinsamen Beschlüssen beruhen, werden die Länder in den entsprechenden Landesverordnungen bis zum 31. Januar 2021 verlängern.
  • Private Treffen außerhalb des eigenen Haushaltes sind auf nur eine weitere Person eines anderen Haushaltes begrenzt.
  • Schulen und Kitas bleiben bis zum 31.Januar 2021 geschlossen.
  • Das Kinderkrankengeld pro Elternteil wird für 10 zusäzliche Tage - bei Alleinerziehenden für 20 zusätzliche Tage - gewährt.
  • Wenn die 7-Tage-Inzidenz über 200 Neuinfektionen/ 100.000 EinwohnerInnen liegt, sollen weitere lokale Maßnahmen nach dem Infektionsschutzgesetz ergriffen werden können - insbesondere die Einschränkung des Bewegungsradius auf 15 km um den Wohnort, sofern kein triftiger Grund vorliegt. Tagestouristische Ausflüge stellen explizit keinen triftigen Grund dar.
  • Das Impfangebot für BewohnerInnen von Pflegeeinrichtungen soll bis spätestens Mitte Februar zur Verfügung stehen.

Weitere Details zu den Beschlüssen der Bund-Länder-Konferenz vom 5. Januar finden Sie unter "Mehr zum Thema".