Alois Gerig: "Neubau der Kindertagesstätte in Seckach ist eine dringende Notwendigkeit!“

07.02.2020

Seckach ist in einer glücklichen Lage: Seit Herbst 2016 verzeichnet die Gemeinde eine steigende Nachfrage nach Kleinkindbetreuungsplätzen – die Geburtenzahlen in der Gemeinde steigen. Das freut den Bürgermeister – einerseits – denn andererseits bedarf es dadurch den Neubau einer Kindertagesstätte, da der alte Seckacher Kindergarten in der Uferstraße zu klein und zudem sanierungsbedürftig ist. Rasch begann man im Frühjahr 2017 mit den Planungen. Heraus kam ein Neubau neben der Seckachtalschule, dessen Gesamtkosten sich auf rund 12 Millionen Euro belaufen würden. Ohne Unterstützung durch Land und Bund eine zu große Summe, die eine kleine Gemeinde allein nicht stemmen kann.

Bei der Finanzierung setzte man daher große Hoffnungen auf das Investitionsprogramm des Bundes „Kinderbetreuungsfinanzierung 2017-2020“. Auf meine Anfrage beim Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, kam jedoch eine ernüchternde Antwort: Das vom Bund aufgelegte Investitionsprogramm ist seit Monaten überzeichnet und wird auch nicht verlängert. Worte, die Bürgermeister Ludwig und mich hart ins Gesicht trafen, da der Neubau dringend notwendig ist. Bis Januar lagen dem Ministerium 380 Anträge aus rund 300 Kommunen vor. Das entspricht einem Überhang von knapp 100 Millionen Euro.

Bei einem persönlichen Gespräch vor Ort erörterte ich, gemeinsam mit meiner Kollegin Nina Warken MdB und Landrat Dr. Achim Brötel, die schwierige Lage, in der sich die Kommune aktuell befindet. Zu diesem Vor-Ort-Termin waren neben dem Bürgermeister und den Bürgermeister-Stellvertretern sowie Amtsleitern auch Mitarbeiter und Elternvertreter des Kindergartens „St. Franziskus“ zugegen. Bei einem Rundgang durch die Räume der Einrichtung konnten wir uns dann eigens ein Bild davon machen, dass der Kindergarten an seine Kapazitätsgrenze stößt. So wurde eines sehr schnell deutlich: Der Neubau ist eine dringende Notwendigkeit.

Mit der alleinigen Förderung aus dem Gemeindeausgleichsstock ist der Neubau für die Gemeinde aber nicht zu stemmen. Diese beträgt mit etwa zwei Millionen Euro 22,5 Prozent. Daraus ergibt sich für Seckach eine Eigenlast von rund neun Millionen Euro oder 77,5 Prozent. Um den Neubau jedoch umsetzen zu können, benötigt die Gemeinde mindestens 60 Prozent Förderung. Wäre das Investitionsprogramm des Bundes nicht völlig überzeichnet, läge eine Bundesförderung bei 0,746 Millionen Euro – das wären 6,35 Prozent der Gesamtkosten.

Seckach befindet sich in einer echten Zwickmühle: Zur Erfüllung ihrer gesetzlichen Verpflichtungen in der Kleinkinder- und Kinderbetreuung, aber auch zum Zwecke der weiteren Attraktivitätssteigerung des Wohnplatzes Seckach, in unmittelbarer Nachbarschaft der Seckachtalschule möchte die Gemeinde einen neuen Kindergarten bauen, doch eine Finanzierung ohne landes- und Bundesförderung ist schlichtweg nicht möglich.

Ich bin fest davon überzeugt: Man darf Bund und Land bei der Finanzierung der Kindertagesstätte nicht aus der Verantwortung lassen. Ich werde weiterhin alles in meiner Macht stehende tun, um die Gemeinde bei Ihrem Vorhaben zu unterstützen und weitere Gespräche auf Bundesebene führen. Es kann doch nichts Besseres passieren, als wenn junge Menschen wieder Familien gründen. Allein deshalb müssen wir langfristig denken und das Projekt umsetzen.