Namentliche Abstimmung im Bundestag

Am 26.11. hat sich der Deutsche Bundestag erneut mit dem europäischen Rettungsschirm EFSF befasst. Ende September hatte sich der Bundestag für eine Erweiterung des Rettungsschirm ausgesprochen. Nun ging es um die Frage, wie die Schutzfunktion des Schirms mit Hilfe eines „Hebels“ – z.B. mit dem Geld privater Investoren – wirkungsvoller ausgestaltet werden kann.

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Auswirkungen der Strukturreform treffen auch Standorte in Baden-Württemberg (Foto: Pixelio)

Im Zuge der Bundeswehr-Strukturreform hatte sich Alois Gerig in den vergangenen Wochen und Monaten energisch in Gesprächen mit Verteidigungsminister Thomas de Maizière, den Staatssekretären und mit Mitarbeitern des Ministeriums für den Erhalt der drei Standorte in seinem Wahlkreis eingesetzt. „Hart gekämpft, dabei gewonnen und doch auch verloren!“, so das Fazit von Alois Gerig.

Letztendlich konnten zwei der drei Standorte erhalten werden: Die Nibelungen-Kaserne in Walldürn und die Hermann-Köhl-Kaserne in Niederstetten werden weiterhin bestehen bleiben. Leider ging auch hier die Strukturreform nicht spurlos vorrüber. Beide Standorte mussten Kürzungen hinnehmen, so wird z. B. auch das Munitionsdepot in Altheim geschlossen. Weiterlesen »

Alois Gerig, Peter Götz und Kurt Segner mit den Bürgermeistern aus dem Main-Tauber-Kreis

Die schwierige Finanzlage der Kommunen war Thema eines Gespräch zwischen Alois Gerig, Kurt Segner, dem kommunalpolitischen Sprecher der CDU/CSU, Peter Götz, sowie einer Gruppe von Bürgermeistern aus dem Main-Tauber-Kreis. Mit Blick auf die kommunalen Haushalte warnten die Bürgermeister eindringlich vor weiteren Kostenbelastungen für die Städte und Gemeinden.

Peter Götz MdB überbrachte eine gute Nachricht: Mit dem Gesetz zur Stärkung der Finanzkraft der Kommunen übernimmt der Bund bis 2014 schrittweise die Finanzierung der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung. Weiterlesen »

Alois Gerig mit Willi Pfannenschwarz am Stand von Seitenbacher Naturkost auf der ANUGA-Messe

Alois Gerig besuchte mit dem Bundestagsausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, in dem er als Obmann die Geschicke der CDU/CSU-Bundestagfraktion leitet, die ANUGA in Köln. Die Allgemeine Nahrungs- und Genussmittel-Ausstellung (ANUGA) gilt als weltgrößte Lebensmittel-Fachmesse.

Während des Rundgangs hatte er Gelegenheit, bei der Firma Seitenbacher Naturkost aus Buchen in seinem Wahlkreis vorbeizuschauen. Seitenbacher stellte erstmals die Öle der neu erworbenen Grünsfelder Ölmühle aus dem Taubertal vor. „Es ist wichtig, dass wir für unsere guten heimischen Produkte auf dieser international bedeutenden Messe werben können“, sagte Alois Gerig. Weiterlesen »