Sitzungswoche

Eine typische Sitzungswoche im Bundestag – so sieht sie aus. Bitte klicken Sie unter dem jeweiligen Wochentag auf den “Ausklappen”-Link, um den Text zu sehen. Javascript muss in Ihrem Browser aktiviert sein.
Montag
Im Laufe des Vormittags reise ich nach Berlin. Dort angekommen verschaffe ich mir in meinem Abgeordneten-Büro einen Überblick darüber, was in der Sitzungswoche ansteht. Mit meinem Mitarbeiter-Team setze ich mich zu einer Besprechung zusammen.
Montagabends trifft sich die CDU-Landesgruppe Baden-Württemberg in der der baden-württembergischen Landesvertretung. Dort werden grundsätzliche Themen und die aktuell anstehenden Fragen der laufenden Woche diskutiert. Häufig geht es darum, wie baden-württembergische Interessen besser in einzelne Gesetzgebungsvorhaben eingebracht werden können. Diese Sitzung dauert bis etwa 24.00 Uhr.
Dienstag
Am Morgen kommt die so genannte „Sprecher-Runde“ zusammen. Diese Gesprächsrunde besteht aus den agrarpolitischen Sprechern der Koalitionsfraktionen und ihren Stellvertretern. Da ich als Obmann der CDU/CSU im Ausschuss Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz auch die Aufgabe des stellvertretenden agrarpolitischen Sprechers innehabe, nehme ich an dem Gespräch teil. In der Sprecher-Runde klären die Koalitionspartner strittige Fragen und legen das gemeinsame Vorgehen fest.
Danach tagt die Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Diese Sitzungen dienen der Vorbereitung der am nächsten Tag stattfindenden Ausschusssitzungen. Die Unions-Mitglieder des Ausschusses für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz besprechen die zur Beratung anstehenden Gesetzesvorlagen und überlegen Änderungsanträge. Außerdem wird über aktuelle und grundsätzliche Fragen der Politikfelder Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz diskutiert.
Nachmittags um 15.00 Uhr findet die Fraktionssitzung der CDU/CSU statt. Hier wird alles gebündelt, was in den Arbeitsgruppen und anderen Fachgremien der Fraktion vorbesprochen worden ist. Der Vorsitzende Volker Kauder gibt einen Überblick über die aktuelle Lage. Die Parlamentarier von CDU und CSU beraten und entscheiden über den Inhalt von Gesetzentwürfen und wie die Fraktion ihre Ziele am besten umsetzen kann.
Mittwoch
Der Mittwochvormittag ist den Beratungen in den einzelnen Ausschüssen des Bundestages vorbehalten. Für mich steht die Sitzung des Ausschusses für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz an.
Bevor die eigentliche Sitzung losgeht, treffe ich mich mit dem Ausschussvorsitzenden und den Obleuten der anderen Fraktionen zu einer Besprechung. Wir Obleute besprechen organisatorische Angelegenheiten des Ausschusses. Dabei geht es beispielsweise um die Frage, ob und wann der Ausschuss Experten-Anhörungen durchführt.
In der Ausschusssitzung bin ich insbesondere gefragt, wenn es um Forstwirtschaft, Pflanzenschutz, Weinbau und das Branntweinmonopol geht. Dies sind meine Berichterstatter-Themen. Wenn zu diesen Themen Beratungsvorlagen auf der Tagesordnung stehen, ist es meine Aufgabe, die Position meiner Fraktion zu vertreten. Die Ausschusssitzung endet meistens am frühen Nachmittag.
Am Mittwochnachmittag findet im Plenum des Bundestages die Fragestunde statt. In der Fragestunde beantwortet die Bundesregierung Fragen, die von den Abgeordneten eingereicht werden. Dies ist ein wichtiges Instrument des Parlaments, die Regierung zu kontrollieren. Im Anschluss gibt es häufig eine so genannte Aktuelle Stunde – auf Antrag einer Fraktion wird ein Thema debattiert, das gerade die Öffentlichkeit besonderer Weise bewegt.
Donnerstag und Freitag
Die Debatten im Plenum des Deutschen Bundestages beginnen am Donnerstag. In der Frühe gehe ich häufig zur heiligen Messe in die katholische Akademie. Punkt neun Uhr eröffnet dann der Bundestagspräsident oder einer seiner Stellvertreter die Plenarsitzung. Die wichtigsten Themen sowie Regierungserklärungen mit Aussprache finden am Donnerstagvormittag statt. Die Tagesordnung ist meistens so umfangreich, dass der Plenartag erst am späten Donnerstagabend endet.
Werden im Plenum Gesetzentwürfe oder Anträge beraten, die zu meinen Berichterstatter-Themen gehören, ist in der Regel meine Aufgabe, in der Plenardebatte für die Position meiner Fraktion zu werben.
Bei der Vielzahl der unterschiedlichen und sehr speziellen Beratungsvorlagen ist es nicht effizient, permanent im Plenum anwesend zu sein. Während einer Sitzungswoche habe ich neben den Sitzungen einen vollen Terminkalender: Gespräche mit Fraktionskollegen, Rücksprachen mit Ministerien, Meinungsaustausch mit Interessenvertreten, Interviews mit Journalisten, Besuch von Gruppen aus meinem Wahlkreis. Nebenbei wartet auch noch ein Berg Arbeit auf meinem Schreibtisch auf mich, den ich abzuarbeiten habe. Die Präsenspflicht für die Abgeordneten stellt sicher, dass sie bei wichtigen oder strittigen Abstimmungen schnell ins Plenum kommen können.
Am Freitag dauert die Plenarsitzung in der Regel bis 15.00 Uhr. Flugs mache ich mich auf den Heimweg, um am Abend noch Veranstaltungen im Wahlkreis besuchen zu können.
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