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02.09.2016

Liebe Leserinnen und Leser,

nach einer abwechslungsreichen und angenehmen Sommerpause geht für mich am Wochenende die parlamentarische Arbeit wieder los. Am Sonntag und Montag trifft sich die Arbeitsgruppe Ernährung und Landwirtschaft der CDU/CSU zu einer Klausurtagung in Brandenburg.

Nächste Woche stehen dann die Haushaltsberatungen im Bundestag an. Die CDU/CSU will die Erfolgsgeschichte weiterschreiben: Wir wollen zum dritten Mal in Folge einen Haushalt ohne neue Schulden. Vor dem Hintergrund der demographischen Entwicklung sind solide Finanzen ein Gebot der Generationengerechtigkeit. Basis für die gute Haushaltsentwicklung ist die nach wie vor gute Konjunktur und damit sprudelnde Steuereinnahmen. Die Wirtschaft brummt, die Beschäftigung bewegt sich auf Rekordniveau, Gehälter und Renten sind gestiegen.

Die CDU/CSU setzt sich dafür ein, dass Deutschland in der Erfolgsspur bleibt. Der Haushalt 2017 sieht deshalb wichtige Zukunftsinvestitionen – insbesondere für den ländlichen Raum –  vor: Es gibt mehr Geld für moderne Verkehrswege, schnelles Internet, innere und äußere Sicherheit sowie für Bildung und Forschung. In den kommenden Jahren muss es darum gehen, die „schwarze Null“ zu verstetigen und weiter wichtige Zukunftsinvestitionen zu stemmen. Wenn dies gelingt, bin ich dafür, die Bürgerinnen und Bürger bei den Steuern spürbar zu entlasten.

Die gute Wirtschafts- und Haushaltslage erleichtert es uns, die vor uns liegenden Herausforderungen entschlossen anzupacken — dies gilt auch mit Blick auf den Flüchtlingszustrom. So sind im Haushaltsentwurf mehr Geld für die Fluchtursachenbekämpfung in den Herkunftsländern sowie für Sprach- und Integrationskurse vorgesehen. Der Haushalt unterstützt die Zielsetzung des neuen Integrationsgesetzes, das wir vor der Sommerpause verabschiedet haben: Flüchtlinge mit Bleibeperspektive sollen besser integriert werden, insbesondere in den Arbeitsmarkt.

Die Flüchtlingssituation bereitet vielen Menschen nach wie vor große Sorgen – bei meiner Sommertour in den vergangenen Wochen bin ich häufig auf das Thema angesprochen worden. Ich halte es nach wie vor für geboten, Menschen zu helfen, die politisch verfolgt sind oder vor Bürgerkrieg fliehen müssen.

Natürlich kann Deutschland nicht jeden aufnehmen. Durch nationale und europäische Maßnahmen ist es gelungen, die Zahl der Flüchtlinge deutlich zu senken. Auch das neue Integrationsgesetz war ein richtiger Schritt, da mehr Integrationsbereitschaft eingefordert wird: Wer in Deutschland dauerhaft leben möchte, muss die deutsche Sprache erlernen, für seinen Lebensunterhalt selbst sorgen und die Gesetze und Werte unseres Landes anerkennen.

Meine Sommertour bescherte mir eine Vielzahl von interessanten und angenehmen Begegnungen in der Heimat. Dieser Newsletter berichtet über einige meiner Vor-Ort-Termine im Wahlkreis – ich freue mich, wenn mein Newsletter Ihr Interesse findet!

Mit freundlichen Grüßen

Ihr

Alois Gerig